Ukraine-Krieg im Liveticker - Aktuelle News (2024)

Im Streit um die Zahlung von Bürgergeld an Ukraine-Geflüchtete lässt die Union derzeit offenbar eine mögliche Änderung des Status prüfen. Die Geflüchteten hätten - laut Bericht der "Welt" - nach einem "Rechtskreiswechsel" keinen Anspruch mehr auf Grundsicherung beziehungsweise Bürgergeld. Das Gutachten soll wohl im August vorliegen.

Es soll - so der Bericht - zudem ein "Zwischenschritt dafür sein, Ukrainern künftig einen neuen Status zwischen Asylbewerbern und Bürgergeldempfängern verleihen zu können - mit einem geringeren Regelsatz, als er derzeit für das Bürgergeld gilt".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Frontregion Donezk im Osten des Landes besucht. Zusammen mit Armeeoberbefehlshaber Olexander Syrskyj habe er sich über die Lage unterrichten lassen und Soldaten ausgezeichnet. Ein Video zeigte ihn vor dem Ortsnamen der Bergarbeiterstadt Pokrowsk, knapp 30 Kilometer von der Front entfernt. Der Abschnitt gilt als einer der am härtesten umkämpften. Das russische Militär konnte hier nach dem Fall der ukrainischen Festung Awdijiwka zuletzt vorrücken.

Er sei dabei erstaunt, dass einige Minister ein halbes Jahr und länger nicht mehr vor Ort gewesen seien - in schwierigen Gemeinden, wo die Menschen sofortige Lösungen brauchten, kritisierte Selenskyj. Lösungen, die aus Kiew nicht ersichtlich seien. "Es wird ein ernstes Gespräch geben und ich werde entsprechende Schlüsse ziehen."

Seit mehr als 14 Monaten sitzt Evan Gershkovich wegen Spionagevorwürfen in russischer Haft. Wladimir Putin sieht ihn als Faustpfand für einen möglichen Gefangenenaustausch.

Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte.

Stoltenberg (65) wird den Spitzenposten dann zehn Jahre ausgeübt haben.

Ein Strahlungskontrollposten in der Region um das besetzte ukrainische AKW Saporischschja ist - nach russischen Angaben - durch ukrainischen Beschuss zerstört worden.
"Spezialisten des Kernkraftwerks Saporischschja ergriffen eine Reihe von Maßnahmen, um die Strahlungssituation in der Region zu kontrollieren", teilt das von Russland eingesetzte AKW-Management über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die Strahlungswerte hätten die Grenzwerte nicht überschritten.

Von der Ukraine war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Das Atomkraftwerk im Südosten der Ukraine ist seit Anfang des Krieges unter russischer Kontrolle. Russland und die Ukraine werfen sich immer wieder gegenseitig vor, das Gebiet um das Kernkraftwerk zu beschießen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und der russische Verteidigungsminister Andrej Belousow haben sich das erste Mal seit mehr als einem Jahr telefonisch ausgetauscht. Das teilten das Pentagon und das russische Verteidigungsministerium mit.

Beide Seiten gaben sehr unterschiedliche Berichte über das Gespräch ab. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums warnte Belousow Austin vor den Gefahren fortgesetzter US-Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Pentagon erklärte dagegen, sie erörterten die Bedeutung offener Kommunikationswege.Beiden Seiten zufolge ging die Initiative für das Gespräch von Austin aus.

Ein Klick für den Datenschutz

"Heimat ist nicht nur ein Wort. Heimat bedeutet Ukraine.Heute sind weitere 90 unserer Leute aus russischer Gefangenschaft nach Hause zurückgekehrt." Das schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Gefangenenaustausch mit Russland auf X.

Unter den befreiten Ukrainern seien Kämpfer der Nationalgarde, der Marine, der Streitkräfte, der territorialen Verteidigungskräfte und des Grenzschutzes.

"Wir gedenken all unserer Menschen in russischer Gefangenschaft. Wir setzen unsere Arbeit für die Freilassung aller fort. Wir suchen nach der Wahrheit über alle, die vom Feind festgehalten werden könnten."

Selenskyj dankt auch ausdrücklich den Vereinigten Arabischen Emiraten, "für ihre Unterstützung bei der Freilassung unserer Leute. Gemeinsam können wir selbst die schwierigsten Ergebnisse erzielen."

Ein Klick für den Datenschutz

Russland und die Ukraine haben nach Angaben Moskaus jeweils 90 Gefangene untereinander ausgetauscht. 90 russische Militärangehörige "in lebensbedrohlicher Gefangenschaft" seien "aus dem von Kiewer Regime kontrollierten Gebiet repatriiert", worden, teilt nun das russische Verteidigungsministerium mit, wie mehrere Nachrichtenagenturen berichten. "Im Gegenzug wurden 90 Kriegsgefangene der ukrainischen Armee übergeben", heißt es weiter.

Dem Ministerium zufolge fand der Gefangenenaustausch unter Vermittlung der Vereinigten Arabischen Emirate statt. Die VAE vermitteln auch bei der Rückführung ukrainischer Kinder aus Russland in ihre Heimat.

Ein Klick für den Datenschutz

Ein Klick für den Datenschutz

"Ein historischer Moment für die Ukraine und Europa" schreibt der ukrainische Ministerpräsident, Denys Shmyhal zu der Eröffnung der EU-Beitrittsgespräche für die Ukraine auf X.

"Für unser Land bedeutet dies Werte und Hoffnung. Tausende von Ukrainern haben ihr Leben für eine unabhängige, europäische Ukraine gegeben. Und wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die EU-Mitgliedschaft zu erreichen."

Ein Klick für den Datenschutz

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, würdigt den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes auf X: "Als wir am fünften Tag des totalen Krieges den Antrag auf EU-Mitgliedschaft unterzeichneten, sagten viele, das sei nur ein Traum. Aber wir haben diesen Traum Wirklichkeit werden lassen."

"Heute beginnen die Verhandlungen. Zwischen diesen Schritten lagen Tausende von Treffen und Anrufen. Bedingungen, die die Ukraine vollständig erfüllt hat", so Selenskyj. Am wichtigsten für den Fortschritt beim EU-Beitrittsverfahren sei jedoch "die Entschlossenheit unseres Volkes, unserer Nation".

Ein Klick für den Datenschutz